Rechtsprechung
| BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 116/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.06.2000 - I ZB 4/98
Buchstabe "K"; Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten …
Auszug aus BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 116/03
Dies allein schon zeigt, dass der betroffenen Verkehr es gewohnt ist auf diesem Warengebiet Buchstaben und Zahlen als Hinweis auf Serien- und Modellbezeichnungen und nicht als Marke anzutreffen (vgl hierzu BGH, MarkenR 2000, 426 - K) Der Buchstabe "V" steht aber auch für mehrere technische Begriffe, die sämtliche bei Lagern eine Rolle spielen können, nämlich für das Lagervolumen, den relativen Verschleiß von Gleitlagern, die Geschwindigkeit (bedeutend im Zusammenhang mit der Berechnung der Reibung), vertikal (Vertikallager) und der elektrischen Spannung (im Zusammenhang mit aktiven Magnetlagern). - BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 117/03
Auszug aus BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 116/03
Zuletzt gibt es eine DIN Vorschrift für Gehäusegleitlager (DIN 31 690, von der Anmelderin im Verfahren 28 W (pat) 117/03 vorgelegt), in der V als Abkürzung für "Vierflächenlager ohne Schmierung" gebraucht wird.